--- title: "Allgemeine Geschäftsbedingungen für Minds" description: "Stand: 25. August 2026" canonical_url: "https://getminds.ai/legal/de/terms" last_updated: "2026-09-07T23:13:21.293Z" --- # Allgemeine Geschäftsbedingungen für Minds **Stand: 25. August 2026** Durch das Erstellen eines Kontos oder die Nutzung der Dienste erklärt sich der Nutzer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") einverstanden. Wenn der Nutzer nicht einverstanden ist, sollten die Dienste nicht genutzt werden. ## 1. Wer wir sind Wir sind **Art of X UG (haftungsbeschränkt)**, Köpenicker Straße 145, 10997 Berlin, Deutschland. **Vertragspartner.** Liegt die Rechnungsadresse des Nutzers in den Vereinigten Staaten, kommt der Vertrag über die Dienste mit der **Minds AI Labs, Inc.**, 1111B S Governors Ave #54653, Dover, DE 19904, USA, einer Gesellschaft nach dem Recht des US-Bundesstaates Delaware (EIN 32-0853941), zustande. In allen übrigen Fällen kommt der Vertrag mit der Art of X UG (haftungsbeschränkt) zustande. „Wir", „uns" und „Minds" bezeichnen jeweils denjenigen dieser beiden Rechtsträger, der Vertragspartner des Nutzers ist. Die Minds AI Labs, Inc. ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Art of X UG und erbringt die Dienste auf deren Lizenz. Handelsregister: Amtsgericht Charlottenburg E-Mail: [hello@getminds.ai](mailto:hello@getminds.ai) ## 2. Die Dienste Wir stellen Werkzeuge für Kreativität und KI-gestützte Workflows bereit. **Alle von Minds und KI-Assistenten auf unserer Plattform erzeugten Inhalte werden durch künstliche Intelligenz erstellt. Minds sind keine realen Personen, und ihre Ausgaben stellen keine echten Mitteilungen einer natürlichen Person dar.** Zu den Kernfunktionen gehören: - **Nutzerkonten**: Zur Verwaltung personenbezogener Daten, Präferenzen und Inhalte. - **Studien**: Gespeicherte Forschungs-Arbeitsbereiche, in denen Nutzer Fragen, Stimuli, Antworten und Ergebnisse organisieren und mit KI-Assistenten arbeiten können. - **Minds**: Eine Galerie von KI-Kreativbegleitern mit eigenen Persönlichkeiten und Fähigkeiten, einschließlich System-, Premium- und Community-Minds. Alle Mind-Interaktionen sind KI-generiert. - **My Minds**: Werkzeuge, mit denen Nutzer eigene persönliche KI-Modelle erstellen, trainieren und teilen können. - **Teams und Organisationen**: Teamkonten, geteilte Minds/Studien, Rollen/Sitze und teambezogene Abrechnung. - **Zielgruppen & Zielgruppen-Grounding**: Werkzeuge zum Zusammenstellen mehrerer Minds zu wiederverwendbaren synthetischen Zielgruppen und Panels, optional gestützt auf öffentlich verfügbare statistische und demografische Verteilungsdaten (siehe Abschnitt 4, "Zielgruppen-Grounding"). - **Inhalts-Uploads und Quellensammlung**: Die Möglichkeit, Sprache, Text, Bilder, Dateien, URLs, öffentliche Webquellen sowie Social-/Videoquellen für Studien und KI-Workflows hochzuladen oder einzureichen. - **Voice-, Video-, Messaging- und Telefonfunktionen**: Optionale Sprachmodus-, Live-Audio-/Video-/Avatar-Konversations-, SMS-, WhatsApp-, Telefonnummern- und Sprachanruffunktionen, sofern aktiviert. - **Integrationen**: Optionale Integrationen wie Google Calendar, mobile Push-Benachrichtigungen, In-App-Käufe und Drittanbieter-Authentifizierung. - **API, MCP, Browser-Erweiterung und Widgets**: Programmatischer Zugriff, MCP-Tools, Widgets und Browser-Erweiterungsfunktionen zur Verbindung von Minds mit zugelassenen externen Clients und Workflows. - **Teilen**: Funktionen zum Teilen von Minds, Ausgaben und Inhalten mit anderen. Eine ausführlichere Beschreibung der Dienste finden Sie in unserem [Nutzerleitfaden](/guide/overview). Die Dienste können jederzeit geändert oder eingestellt werden. ### Barrierefreiheit Wir bemühen uns, verbraucherbezogene Website-, Checkout-, Konto- und Support-Abläufe im Einklang mit den anwendbaren Barrierefreiheitsanforderungen zugänglich zu machen. Barrieren können an [accessibility@getminds.ai](mailto:accessibility@getminds.ai) oder [hello@getminds.ai](mailto:hello@getminds.ai) gemeldet werden. Bitte nennen Sie die betroffene Seite oder Funktion, Gerät/Browser, gegebenenfalls eingesetzte assistive Technologie und eine kurze Beschreibung des Problems. ## 3. Berechtigung & Konten - Nutzer müssen mindestens 18 Jahre alt sein. - Der Nutzer ist für sein Konto und die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich. - Wir können Konten bei Verstößen gegen diese AGB oder geltendes Recht sperren oder kündigen. Die Dienste richten sich in erster Linie an Unternehmer, Unternehmen, öffentliche Stellen und sonstige Kunden, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln ("Geschäftskunden" im Sinne von § 14 BGB). Ein **Individual-Tarif bezeichnet ein Abonnement für einen Nutzer; er entscheidet nicht darüber, ob der Kunde Verbraucher oder Geschäftskunde ist.** Handelt eine natürliche Person überwiegend zu privaten Zwecken, ist sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Sämtliche zwingenden Verbraucherrechte bleiben unberührt. ## 4. Zulässige Nutzung Der Nutzer wird nicht: (a) gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen; (b) illegale, schädliche oder rechtsverletzende Inhalte hochladen; (c) versuchen, unbefugten Zugang zu erlangen oder die Dienste zu stören; (d) die Dienste oder APIs zurückzuentwickeln oder missbräuchlich zu nutzen; (e) Spam verbreiten oder Sharing-Funktionen missbrauchen. Bei Nutzung automatisierter Sammlungsfunktionen (einschließlich Auto-Setup für Minds) bestätigt der Nutzer, dass er über alle notwendigen Rechte und Genehmigungen verfügt, um Informationen über jede eingereichte Person oder Einrichtung zu sammeln, zu verarbeiten und wiederzuverwenden. Der Nutzer darf nur folgendes einreichen: (i) Informationen, zu deren Nutzung er berechtigt ist; (ii) Links oder Inhalte, die öffentlich verfügbar sind oder anderweitig für eine solche Nutzung autorisiert wurden; und (iii) darf keine rechtswidrigen, sensiblen (z.B. Gesundheitsdaten, politische Ansichten) oder Daten über Minderjährige einreichen. Art of X UG stellt nur Werkzeuge bereit, die öffentlich verfügbare Informationen verarbeiten; der Nutzer bleibt allein verantwortlich und haftbar für die Daten, die er über die Dienste sammelt, speichert oder verarbeitet. ### Einschränkungen für Sprachsynthese und Stimmklonung Der Nutzer darf keine Sprachaufnahmen, Audio-Samples, Videolinks (einschließlich YouTube-Videos), Telefonanruf-Audio oder sonstiges Audio-/Videomaterial hochladen oder verwenden, um synthetische Stimmen von Personen ohne deren ausdrückliche, dokumentierte Einwilligung zu erstellen. Das Erstellen von Stimmklonen zum Zweck der Identitätstäuschung, des Betrugs, der Täuschung oder für andere nicht einvernehmliche Zwecke ist streng untersagt. Der Nutzer versichert und gewährleistet, dass er alle erforderlichen Rechte und Einwilligungen von jeder Person eingeholt hat, deren Stimme, Abbild oder Aufnahme zum Training eines Minds oder zur Generierung synthetischer Sprache verwendet wird. Verstöße können zur sofortigen Kontokündigung führen und können den zuständigen Behörden gemeldet werden. ### Einschränkungen für KI-generierte Bilder Der Nutzer darf die Bildgenerierungsfunktionen nicht verwenden, um Folgendes zu erstellen: (a) Bilder, die reale, identifizierbare Personen ohne deren ausdrückliche Einwilligung darstellen; (b) Bilder, die Minderjährige in irgendeinem Kontext darstellen; (c) nicht einvernehmliche intime oder sexuelle Bilder; (d) Inhalte, die Marken, Urheberrechte oder andere geistige Eigentumsrechte verletzen; (e) Bilder, die zur Täuschung, zum Betrug oder zur Verbreitung von Fehlinformationen bestimmt sind (einschließlich Deepfakes); (f) gewalttätige, hasserfüllte oder illegale Inhalte. Der Nutzer ist allein dafür verantwortlich, die Einhaltung aller geltenden Gesetze bezüglich KI-generierter Bilder sicherzustellen. ### Entscheidungen mit erheblichen Auswirkungen und menschliche Aufsicht Ohne eine schriftliche Enterprise-Vereinbarung und die darin festgelegten Schutzmaßnahmen dürfen Ausgaben nicht als alleinige oder maßgebliche Grundlage für Entscheidungen verwendet werden, die Rechtswirkungen entfalten oder Personen ähnlich erheblich beeinträchtigen. Dies gilt insbesondere für Beschäftigung, Arbeitnehmersteuerung, Bildung, Kredit, Versicherung, Wohnen, Gesundheitsversorgung, Rechtsberatung, öffentliche Leistungen, Strafverfolgung, Migration und biometrische Entscheidungen. Jede zulässige Nutzung erfordert eine sachkundige Person mit tatsächlicher Prüfungs- und Entscheidungsbefugnis sowie angemessene Hinweise, Überprüfungsmöglichkeiten und Folgenabschätzungen. ### Zielgruppen-Grounding und öffentliche Verteilungsdaten Beim Erstellen einer Zielgruppe oder bei der Nutzung von Zielgruppen-Funktionen (etwa Zielgruppen-Grounding, Zielgruppen-Cover, Panels oder Werkzeugen für synthetische Zielgruppen) kann die Plattform öffentlich verfügbare statistische, demografische und marktforschungsbezogene Verteilungsdaten einbeziehen, beispielsweise zensusähnliche Bevölkerungsaggregate, Arbeitsmarktstatistiken, Branchenbenchmarks oder Ergebnisse aus öffentlichen Webquellen, um synthetische Zielgruppen in plausiblen realen Verteilungen zu verankern. Der Nutzer erkennt an und stimmt zu, dass: (a) Verteilungsdaten in **aggregierter, statistischer Form** verarbeitet werden und nicht dazu verwendet werden, eine bestimmte identifizierbare natürliche Person zu identifizieren, zu profilieren, gezielt anzusprechen oder zu simulieren. (b) Soweit der Nutzer Eingaben zur Steuerung des Zielgruppen-Groundings bereitstellt (einschließlich Links, Suchanfragen, demografischer Zielvorgaben, Seed-Personas oder biografischer Angaben), sichert er zu, über alle erforderlichen Rechte zu verfügen, um diese Eingaben nach geltendem Datenschutz-, Bildnis-, Urheber- und sonstigem Recht zu übermitteln, und dass die Eingaben ohne gültige Rechtsgrundlage und dokumentierte Einwilligung weder Minderjährige noch besondere Kategorien personenbezogener Daten (Art. 9 DSGVO) betreffen. (c) Auf Zielgruppen-Grounding gestützte Ausgaben KI-generierte synthetische Inhalte im Sinne von Art. 50 Abs. 4 der KI-Verordnung der EU sind und nicht als Ansichten, Aussagen, Entscheidungen oder Handlungen einer realen, identifizierbaren Person oder Organisation dargestellt werden dürfen. (d) Die Art of X UG stellt lediglich die Werkzeuge bereit, die öffentlich verfügbare aggregierte Informationen verarbeiten; der Nutzer bleibt allein verantwortlich und haftbar für die von ihm übermittelten Eingaben, für die Einhaltung des in seiner Rechtsordnung geltenden Rechts sowie für jede weitere Verwendung von auf Zielgruppen-Grounding gestützten Ausgaben. Einzelheiten zu den Kategorien der erfassten Verteilungsdaten, den herangezogenen Rechtsgrundlagen und den Aufbewahrungsfristen finden Sie in Abschnitt 4 unserer Datenschutzhinweise. ### Inhaltsmoderation, Hinweise und Rechtsbehelf Soweit die Dienste Nutzerinhalte hosten, speichern, anzeigen oder teilen, können wir Inhalte, Minds, Studien, Zielgruppen, Konten, API-Clients oder Integrationen prüfen, beschränken, entfernen, den Zugriff darauf deaktivieren oder sie herabstufen, wenn wir vernünftigerweise davon ausgehen, dass sie rechtswidrig sind, Rechte verletzen, gegen diese AGB verstoßen, die Sicherheit der Dienste gefährden oder ein Missbrauchsrisiko schaffen. Nutzer und Dritte können mutmaßlich rechtswidrige oder rechtsverletzende Inhalte an [legal@getminds.ai](mailto:legal@getminds.ai) oder [hello@getminds.ai](mailto:hello@getminds.ai) melden. Eine Meldung sollte die betreffende URL oder Inhaltskennung, eine klare Erläuterung des Problems und der Rechtsgrundlage, unterstützende Informationen, Kontaktdaten sowie eine gutgläubige Erklärung enthalten, dass die Meldung zutreffend ist. Soweit dies nach anwendbarem Recht erforderlich ist, einschließlich des EU Digital Services Act für erfasste Funktionen, bearbeiten wir Meldungen, begründen Moderationsentscheidungen und bieten eine Möglichkeit zur Anfechtung. Beschwerden oder Einwände können innerhalb von sechs Monaten nach Mitteilung der Entscheidung an [legal@getminds.ai](mailto:legal@getminds.ai) gesendet werden, sofern in der Mitteilung keine andere Frist genannt ist. Wir können automatisierte Systeme zur Unterstützung der Moderation einsetzen; angefochtene Entscheidungen sind jedoch, soweit gesetzlich erforderlich, für eine menschliche Überprüfung zugänglich. ## 5. Nutzerinhalte und Lizenz - Der Nutzer behält das Eigentum an hochgeladenen oder erstellten Inhalten ("Nutzerinhalte"). - Der Kunde gewährt uns eine weltweite, nicht-exklusive, gebührenfreie Lizenz, Nutzerinhalte nur insoweit zu hosten, zu speichern, zu kopieren, zu formatieren, zu übertragen und anderweitig zu verarbeiten, wie dies zur Bereitstellung, Sicherung, Unterstützung und Verwaltung der Dienste, zur Befolgung der Kundenanweisungen und zur Einhaltung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist. Diese beschränkten Rechte dürfen nur an genehmigte Unterauftragsverarbeiter weitergegeben werden, die diese Zwecke für uns erfüllen. Die Lizenz erlaubt kein Training allgemeiner oder geteilter Modelle. - Wenn Inhalte öffentlich oder mit anderen geteilt werden, gewährt der Nutzer uns die Rechte, die zur Umsetzung dieses Teilens erforderlich sind. - Der Nutzer versichert, dass er über alle Rechte verfügt, die vorstehende Lizenz zu erteilen, und dass seine Nutzerinhalte keine Rechte verletzen oder gegen Gesetze verstoßen. ## 5A. Gegenseitige Vertraulichkeit Vertrauliche Informationen sind nicht öffentliche geschäftliche, technische, finanzielle, sicherheitsbezogene oder rechtliche Informationen einer Partei. Dazu gehören insbesondere Kundendaten, Nutzerinhalte, Prompts, Dateien, Ausgaben, Forschungsergebnisse, abgeleitete Artefakte und Sicherheitsinformationen. Sie umfassen keine Informationen, die ohne Pflichtverletzung öffentlich sind, bereits rechtmäßig bekannt waren, rechtmäßig von Dritten erlangt oder unabhängig entwickelt wurden. Jede Partei verwendet vertrauliche Informationen nur zur Vertragsdurchführung, schützt sie mindestens mit angemessener Sorgfalt und gibt sie nur Personen mit erforderlichem Zugriff und entsprechender Vertraulichkeitsbindung weiter. Gesetzlich erzwungene Offenlegungen sind, soweit zulässig, vorab anzukündigen und zu begrenzen. Auf Verlangen oder bei Vertragsende werden die Informationen zurückgegeben oder gelöscht, vorbehaltlich rechtlicher Aufbewahrung und geschützter Backups. Die Pflicht gilt drei Jahre nach Vertragsende; für Geschäftsgeheimnisse und personenbezogene Daten solange der gesetzliche Schutz besteht. DPA und Bestellformular gehen bei strengeren Regelungen vor. ## 6. KI-Funktionen und Modell-Training - Wir nutzen genehmigte Drittanbieter für KI, Sprache, Quellenextraktion, Messaging und Infrastruktur, die in unserer Datenschutzerklärung und auf der Seite Unterauftragsverarbeiter aufgeführt sind. Sie dürfen Nutzerinhalte nur zur Erbringung des vom Kunden angeforderten Dienstes verarbeiten und nicht zum Training oder zur Verbesserung allgemeiner oder geteilter Modelle verwenden. - **Kein allgemeines Modelltraining in irgendeinem Tarif.** Minds verwendet Nutzerinhalte, Prompts, Dateien, Ausgaben, Embeddings oder sonstige Kundendaten nicht, um ein Foundation Model, allgemeines Modell, geteiltes Modell oder einen allgemeinen Datensatz zu trainieren, feinabzustimmen oder zu verbessern, und gestattet dies auch keinem Unterauftragsverarbeiter. Dies gilt für **Individual-, Team- und Enterprise-/kundenspezifische Tarife** einschließlich kostenloser Konten und Testzugänge. - Training oder Anpassung ist nur zulässig, wenn ein Nutzer bewusst eine Funktion aufruft, deren ausgewiesener Zweck die Erstellung oder Anpassung eines privaten, kundenspezifischen Modells ist, etwa eines privaten "My Mind" oder eines autorisierten privaten Stimmklons. Diese Verarbeitung erfolgt nur auf Weisung des Kunden und ausschließlich für dessen autorisierten Arbeitsbereich. Das private Modell und seine Quelldaten dürfen weder für andere Kunden noch zum Training oder zur Verbesserung allgemeiner, geteilter oder fremder Modelle verwendet werden. - Das Hochladen von Inhalten, Erstellen von Embeddings oder Retrieval-Indizes, Abrufen von Kontext oder Generieren von Ausgaben gilt nicht als Einwilligung in Modelltraining. Minds darf aggregierte betriebliche Telemetrie, die keine Nutzerinhalte enthält und weder den Kunden noch seine Nutzer, Kunden, Befragten, Projekte oder Forschungsergebnisse identifiziert, für Sicherheit, Zuverlässigkeit, Kapazitätsplanung und Dienstverwaltung verwenden. - Ausgaben sind generierte Inhalte; sie können ungenau oder unangemessen sein. Der Nutzer ist für die Bewertung und Verwendung von Ausgaben verantwortlich. ### Eigentum an KI-generierten Ausgaben Vorbehaltlich der Einhaltung dieser AGB behält der Nutzer die Rechte an KI-generierten Ausgaben (einschließlich Text, Bilder und Audio), die durch seine Nutzung der Dienste erstellt wurden. Wir erheben keinen Anspruch auf das Eigentum an solchen Ausgaben. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass: (a) ähnliche Ausgaben für andere Nutzer generiert werden können; (b) Ausgaben den Bedingungen von Drittanbieter-KI-Diensten unterliegen können; (c) der Nutzer allein dafür verantwortlich ist, sicherzustellen, dass seine Nutzung der Ausgaben den geltenden Gesetzen entspricht und keine Rechte Dritter verletzt. ## 6A. Transparenzpflichten nach der KI-Verordnung der EU Dieser Abschnitt behandelt unsere Transparenzmaßnahmen und Ihre Pflichten, wenn Sie KI-generierte Ausgaben nach der Verordnung (EU) 2024/1689 ("EU AI Act" bzw. "KI-Verordnung") nutzen oder weitergeben. Die Transparenzpflichten nach Art. 50 gelten seit dem 2. August 2026. Für Systeme der generativen KI, die vor diesem Datum in Verkehr gebracht wurden, gelten die Pflichten nach Art. 50 Abs. 2 ab dem 2. Dezember 2026. ### 6A.1 Offenlegung als KI-System Minds ist eine KI-gestützte Plattform. Alle Minds, KI-Assistenten, Panels, synthetischen Zielgruppen und automatisierten Inhaltsgeneratoren auf der Plattform sind Systeme künstlicher Intelligenz. Kein Mind ist eine reale Person, und keine Mind-Ausgabe stellt eine echte Mitteilung der Person dar, deren Persönlichkeit, Stimme oder Kommunikationsstil ein Mind möglicherweise simuliert. Wir legen dies in der Produktoberfläche und im Onboarding offen; Nutzer müssen diese Offenlegung beim Teilen von Ausgaben beibehalten. ### 6A.2 Kennzeichnung und maschinenlesbare Markierung KI-generierter Inhalte Minds kennzeichnet KI-generierte Ausgaben in der Produktoberfläche und speichert Generierungsmetadaten wie Inhaltstyp, Zeitstempel und Modell/Anbieter, soweit technisch verfügbar. Für Systeme, die vor dem 2. August 2026 in Verkehr gebracht wurden, setzen wir während der Übergangsfrist bis zum 2. Dezember 2026 maschinenlesbare Kennzeichnung und Erkennbarkeit für erfasste Text-, Bild-, Audio- und Videoausgaben um und berücksichtigen dabei die technische Machbarkeit und den Stand der Technik. Nutzer dürfen keine von der Plattform angebrachten KI-Hinweise, Metadaten, Wasserzeichen oder Herkunftsinformationen entfernen, verändern oder verbergen. ### 6A.3 Synthetische und simulierte Inhalte (Deep Fakes) Bestimmte Minds können den Kommunikationsstil, die Stimme, das Erscheinungsbild oder Verhalten realer oder fiktiver Personen simulieren; auf Zielgruppen-Grounding gestützte Panels oder synthetische Zielgruppen können aggregierte Ausgaben erzeugen. Diese Ausgaben sind synthetisch und dürfen nicht als Ansichten, Aussagen, Entscheidungen oder Handlungen einer realen Person, Organisation oder Population dargestellt werden. Wenn Sie solche Ausgaben außerhalb von Minds veröffentlichen oder verbreiten, sind Sie verantwortlich für eine klare Offenlegung der künstlichen Erzeugung oder Bearbeitung und für die Beibehaltung bereitgestellter Herkunftsinformationen. ### 6A.4 B2B- und Unternehmensnutzung Wenn Sie die Dienste in einem geschäftlichen oder unternehmerischen Kontext nutzen, einschließlich Mind-Panels, auf Zielgruppen-Grounding gestützter Simulationen, KI-generierter Umfragen, API/MCP-Integrationen oder synthetischer Zielgruppen-Tools für Forschung, Analyse oder Entscheidungsfindung, erkennen Sie an: (a) Die Ausgaben sind KI-generiert und stellen keine Ansichten oder Aussagen realer Personen dar. (b) Sie sind für Ihre eigene Einhaltung der KI-Verordnung und anderer anwendbarer Vorschriften verantwortlich, einschließlich menschlicher Aufsicht, Transparenzhinweisen gegenüber Ihren eigenen Nutzern oder Stakeholdern und sektorspezifischer Pflichten. (c) Minds gewährleistet nicht, dass KI-generierte Ausgaben für regulatorische, rechtliche, medizinische, finanzielle, Einstellungs-, Kredit-, Versicherungs- oder sonstige Entscheidungen mit erheblicher Wirkung geeignet sind. Sie sollten Ausgaben unabhängig prüfen, bevor Sie sie für wesentliche Entscheidungen verwenden. ### 6A.5 Ihre Pflichten Durch die Nutzung der Dienste verpflichten Sie sich: (a) Keine von der Plattform angebrachten KI-Kennzeichnungen, Metadaten, Wasserzeichen oder Herkunftsinformationen zu entfernen, zu verändern oder zu umgehen. (b) KI-Offenlegungshinweise bei der Weitergabe von Inhalten an Dritte beizubehalten. (c) KI-generierte Inhalte nicht als menschlich erstellte Inhalte oder als echte Aussage der simulierten Person, Organisation oder Gruppe darzustellen. (d) Alle anwendbaren KI-, Datenschutz-, Verbraucher-, Immaterialgüter-, Persönlichkeitsrechts- und Plattformregeln einzuhalten, die für Ihre Nutzung und Weitergabe von Ausgaben gelten. Ein Verstoß gegen diese Pflichten kann zur Sperrung oder Kündigung Ihres Kontos gemäß Abschnitt 16 dieser AGB führen. ## 6B. Wesentliche KI-Vorfälle Ein wesentlicher KI-Vorfall ist ein Ereignis, das vernünftigerweise zu einer wesentlichen Beeinträchtigung führen kann, insbesondere eine kundenübergreifende Offenlegung oder Nutzung, verbotenes allgemeines Modelltraining, ein systemischer Ausfall von KI-Hinweisen, Herkunftsangaben oder maschinenlesbarer Kennzeichnung oder eine unbefugte KI- oder Integrationshandlung. Eine einzelne ungenaue oder unangemessene Ausgabe ist ohne systemisches Problem kein solcher Vorfall. Minds untersucht, begrenzt und behebt einen glaubhaft festgestellten Vorfall unverzüglich und informiert betroffene Kunden angemessen; die DPA-Regeln gelten vorrangig für Datenschutzverletzungen. Kunden melden Vorfälle unverzüglich und wirken bei der Untersuchung mit. Im Verhältnis der Parteien und soweit entsprechende Rechte bestehen, gehören kundenseitig erzeugte Ausgaben dem Kunden; Minds überträgt dem Kunden etwaige daran entstehende Rechte. Minds garantiert nicht, dass Ausgaben urheberrechtlich schutzfähig, einzigartig, exklusiv, richtig oder nicht rechtsverletzend sind. Genehmigte Unterauftragsverarbeiter bleiben nach dem DPA in unserer Verantwortung; vom Kunden selbst gewählte unabhängige Dienste nicht. Anbieter- oder Modelländerungen dürfen die Vertraulichkeits-, Datenschutz-, Sicherheits-, Aufbewahrungs-, Lösch- und No-Training-Zusagen nicht mindern; Änderungen von Unterauftragsverarbeitern werden nach dem DPA angekündigt. Nicht in Euro ausgedrückte Haftungsbeträge werden zum EZB-Referenzkurs am Tag des anspruchsbegründenden Ereignisses, hilfsweise zum zuletzt verfügbaren vorherigen Kurs, umgerechnet. Der höhere Sonderhöchstbetrag tritt an die Stelle des allgemeinen Höchstbetrags und wird nicht dazu addiert. ## 7. Zahlung, Pläne und Abrechnung (Stripe, App Stores und RevenueCat) - Wir bieten kostenlose und kostenpflichtige Pläne an, einschließlich Individual-, Team- und Enterprise-/kundenspezifischer Pläne. Plan-Limits können gelten (z.B. Studien, Minds, API-Nutzung, Integrationen, Sitze oder Nutzungsguthaben). - Web-Abonnements, Rechnungen und Zahlungsmethoden werden über Stripe abgerechnet oder verwaltet. Mobile In-App-Käufe können über den jeweiligen App Store (z.B. Apple App Store) abgerechnet und über RevenueCat verwaltet werden. Der im Checkout angezeigte Zahlungsanbieter steuert den Zahlungsablauf und kann eigene Bedingungen anwenden. - Mit dem Abschluss eines Abonnements oder Kaufs über einen kostenpflichtigen Kanal autorisiert der Nutzer wiederkehrende Abbuchungen bis zur Kündigung über das jeweilige Abrechnungsportal, die App-Store-Abonnementverwaltung oder einen anderen im Checkout angezeigten Ablauf. - Öffentliche Marketplace-Zielgruppen, partnergebrandete Zielgruppen, verifizierte Zielgruppen, Inhalte von Datenanbietern oder vergleichbare Add-ons können als separat bestellte kostenpflichtige Add-ons angeboten werden, einschließlich Abrechnung pro Sitz, pro Zielgruppe oder nach individueller Vereinbarung. Sofern im Checkout oder in einem Enterprise-Bestellformular nicht anders angegeben, sind solche Add-ons nicht in kostenlosen Kontingenten, Testphasen oder der Basisnutzung eines Plans enthalten und können einen Team- oder Enterprise-Plan voraussetzen. - Preise, Steuern, Nutzungslimits, Guthaben und Funktionen können sich ändern. Nutzer werden über wesentliche Änderungen informiert, wie gesetzlich vorgeschrieben. - Die Kündigung wird zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums wirksam; es erfolgen keine Rückerstattungen für Teilzeiträume, sofern nicht gesetzlich vorgeschrieben. - Kostenpflichtige Add-ons (einschließlich des Zugangs zu Marketplace-Zielgruppen) werden zum Zeitpunkt des Kaufs abgerechnet, und der Zugang beginnt unmittelbar mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung. Für Verbraucher in der EU bedeutet dies, dass Ihr Widerrufsrecht erlischt, sobald das Add-on vollständig erbracht wurde (siehe Abschnitt 8). - Wir können Aktionen oder Testphasen anbieten; es können zusätzliche Bedingungen gelten. ### Marketplace-Zielgruppen und Partner-Add-ons Öffentliche, verifizierte oder partnergebrandete Marketplace-Zielgruppen können Inhalte, Daten, Forschungsklassifikationen, Segmentbeschreibungen oder andere Materialien enthalten, die von Creators, Drittpartnern oder Datenanbietern bereitgestellt werden. Ein kostenpflichtiger Eintrag erfordert kein verifiziertes Kennzeichen. Ein verifiziertes Kennzeichen bedeutet, dass der Eintrag für Marketplace-Zwecke als partnerbereitgestellt, kuratiert oder validiert gekennzeichnet ist; es bedeutet nicht, dass Ausgaben Rechts-, Finanz-, Medizin-, Regulierungs- oder sonstige Fachberatung darstellen oder dass KI-generierte Ausgaben für eine bestimmte Entscheidung garantiert zutreffend sind. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich erlaubt, darf der Nutzer kostenpflichtige oder partnerbezogene Marketplace-Zielgruppen nur über die Dienste und nur während der jeweiligen Abonnement- oder Add-on-Laufzeit nutzen. Der Nutzer darf kostenpflichtige oder partnerbezogene Marketplace-Zielgruppen nicht kopieren, exportieren, scrapen, extrahieren, zurückentwickeln, weiterverkaufen, unterlizenzieren, zum Training konkurrierender Modelle verwenden oder nutzen, um zugrunde liegende Daten, Methoden, Klassifikationen oder geschützte Materialien des Creators oder Partners nachzubilden. Kostenpflichtige oder partnerbezogene Marketplace-Zielgruppen können gegen Bearbeitung, Kopieren oder Anpassung gesperrt sein; individuelle Varianten können eine separate Partner- oder Enterprise-Vereinbarung erfordern. Wir können den Zugriff auf eine kostenpflichtige oder partnerbezogene Marketplace-Zielgruppe oder ein Add-on beschränken, aussetzen, ersetzen oder einstellen, wenn die betreffende Creator- oder Partnervereinbarung endet, erforderliche Rechte nicht mehr verfügbar sind, rechtliche oder sicherheitsbezogene Bedenken entstehen oder der Eintrag zurückgezogen wird. Soweit gesetzlich oder nach den jeweiligen Checkout-Bedingungen erforderlich, leisten wir Mitteilung, eine angemessene Übergangszeit, Rückerstattung oder Ersatz-Zugang. ### Verkauf im Marketplace (Partner und Creators) Wenn Sie als Creator oder Partner ("Partner") eine kostenpflichtige Marketplace-Zielgruppe oder ein Add-on einstellen, gelten die folgenden zusätzlichen Bedingungen. - **Connect-Onboarding.** Auszahlungen werden über Stripe Connect abgewickelt. Um Auszahlungen zu erhalten, müssen Sie ein verbundenes Stripe-Konto erstellen, dessen Onboarding abschließen und die [Stripe Connected Account Agreement](https://stripe.com/connect-account/legal) akzeptieren. Wir können die Verfügbarkeit eines Eintrags oder jede Auszahlung zurückhalten, bis Ihr verbundenes Konto verifiziert und Auszahlungen aktiviert sind. - **Merchant of Record; Umsatzbeteiligung.** Käufer erwerben von uns, und wir treten als Merchant of Record für Marketplace-Transaktionen auf. Für jeden kostenpflichtigen Kauf erhalten Sie Ihren vereinbarten Anteil am vereinnahmten Betrag, und wir behalten den verbleibenden Teil als Plattformgebühr ein; der jeweils geltende Verteilungsschlüssel wird in Ihren Partner-Einstellungen oder einem Bestellformular angezeigt. Auszahlungen erfolgen je Käufer nach dem von uns und Stripe festgelegten Zeitplan und nur für Beträge, die tatsächlich vereinnahmt und nicht zurückerstattet, rückgängig gemacht oder beanstandet wurden. - **Rückerstattungen, Rückbuchungen und Rückforderungen.** Da wir Merchant of Record sind, sind wir gegenüber den Käufern für Rückerstattungen und Rückbuchungen verantwortlich. Wird ein Kauf, für den Sie eine Auszahlung erhalten haben, später zurückerstattet, zurückgebucht oder anderweitig rückgängig gemacht, wird Ihr entsprechender Anteil rückgängig gemacht und kann von Ihrem Guthaben auf dem verbundenen Konto abgezogen oder mit künftigen Auszahlungen verrechnet werden. Sie bleiben für Ihren Anteil an solchen Rückabwicklungen verantwortlich. - **Ihre Inhalte und Rechte.** Sie versichern und gewährleisten, dass Sie alle erforderlichen Rechte besitzen oder innehaben, um die Zielgruppe, ihre Mitglieder, Daten, Klassifikationen und jegliches Partner-Branding anzubieten, zu monetarisieren und Zugang dazu zu gewähren, und dass Ihr Eintrag keine Rechte Dritter oder geltendes Recht verletzt, missbräuchlich verwendet oder widerrechtlich beeinträchtigt. Sie gewähren uns die Rechte, die erforderlich sind, um Ihren Eintrag über die Dienste zu hosten, anzuzeigen, zu bewerben und an Käufer auszuliefern. Sie stellen uns von Ansprüchen frei, die aus Ihrem Eintrag oder dessen Inhalten entstehen, wie in Abschnitt 15 dargelegt. - **Steuern.** Sie sind allein dafür verantwortlich, etwaige auf Ihre Auszahlungen anfallende Steuern zu ermitteln, gegebenenfalls einzuziehen, zu melden und abzuführen. An Sie gezahlte Beträge verstehen sich ohne etwaige von Ihnen geschuldete Steuern. - **Sperrung und Rückzug.** Wir können einen Eintrag prüfen, ablehnen, aus dem Angebot nehmen, sperren oder Auszahlungen dafür zurückhalten, wenn er gegen diese AGB, unsere Richtlinien oder geltendes Recht verstößt, Gegenstand von Rechte-, Betrugs- oder Rückbuchungsbedenken ist oder dies von Stripe oder gesetzlich verlangt wird. ## 8. Widerrufsrecht Verbraucher haben nach deutschem Recht das Recht, ihre Vertragserklärung binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. **Widerrufsbelehrung:** Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Art of X UG (haftungsbeschränkt), Köpenicker Straße 145, 10997 Berlin, Deutschland, E-Mail: [hello@getminds.ai](mailto:hello@getminds.ai)) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. **Folgen des Widerrufs:** Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. **Vorzeitige Erfüllung:** Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. **Erlöschen des Widerrufsrechts:** Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren. ## 9. Geistiges Eigentum; Feedback - Wir und unsere Lizenzgeber besitzen alle Rechte an den Diensten, der Software, Dokumentation und Modellen (mit Ausnahme von Nutzerinhalten). - Durch die Bereitstellung von Feedback gewährt der Nutzer uns eine unbefristete, unwiderrufliche, gebührenfreie Lizenz zur Nutzung dieses Feedbacks zur Verbesserung der Dienste. ## 10. Datenschutz und Sicherheit - Wir nutzen Supabase und andere Anbieter für Authentifizierung und Speicherung. Wir implementieren angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz von Daten. Kein System ist zu 100% sicher. - Die Verarbeitung personenbezogener Daten wird in unserer Datenschutzerklärung beschrieben. Unsere Dienste verwenden auch Cookies, wie in unserer Datenschutzerklärung näher erläutert. Durch die Nutzung der Dienste erkennt der Nutzer diese Verarbeitung an und versteht sie, wie in unserer Datenschutzerklärung beschrieben. ## 11. Datenaufbewahrung, Löschung und Model Unlearning - Ein Nutzer kann die Löschung seines Kontos und der zugehörigen Nutzerinhalte beantragen. Die Daten werden gemäß unseren Aufbewahrungsfristen und gesetzlichen Verpflichtungen aus aktiven Systemen und Backups gelöscht. - Da Nutzerinhalte nicht für allgemeines oder gemeinsam genutztes Modelltraining verwendet werden, ist dort kein „Unlearning“ erforderlich. Ein auf Wunsch erstelltes privates kundenspezifisches Modell und seine gespeicherten Quelldaten werden nach dem geltenden Lösch- und Backup-Zeitplan gelöscht oder deaktiviert, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht. ## 12. Dienste Dritter Dienste Dritter (z.B. Stripe, App Stores, RevenueCat, KI-/Voice-Anbieter, Quellenextraktionsdienste, Messaging-/Telekommunikationsanbieter, Speicher/CDN, Analytics und optionale Integrationen wie Google Calendar) unterliegen ihren eigenen Bedingungen und Datenschutzrichtlinien. Vom Nutzer ausgewählte externe Clients, die über API/MCP, Widgets oder Browser-Erweiterungsfunktionen verbunden werden, sind unabhängige Dienste, sofern wir sie nicht selbst bereitstellen. Wir sind nicht verantwortlich für Dienste Dritter außerhalb unseres Einflussbereichs. ## 13. Beta, Experimentell und Verfügbarkeitsausschluss Die Dienste werden auf "WIE BESEHEN"- und "WIE VERFÜGBAR"-Basis angeboten, einschließlich experimenteller oder Beta-Funktionen. Wir übernehmen keine Gewährleistung für Genauigkeit, Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck. ## 14. Haftungsbeschränkung 14.1 Unbeschränkt haften wir für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für die fahrlässige Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei einer ausdrücklich übernommenen Garantie oder arglistigem Verschweigen eines Mangels, nach dem Produkthaftungsgesetz, für Ansprüche betroffener Personen nach Art. 82 DSGVO sowie in allen weiteren Fällen, in denen eine Haftung gesetzlich nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden darf. 14.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. 14.3 Gegenüber Geschäftskunden ist unsere Gesamthaftung nach Ziffer 14.2 je Vertragsjahr zusätzlich auf den höheren der folgenden Beträge begrenzt: (a) die in den zwölf Monaten vor dem schadensbegründenden Ereignis gezahlten oder zahlbaren Entgelte oder (b) **10.000 EUR**. Bei Verletzung vertraglicher Vertraulichkeits-, Datenschutz- oder Informationssicherheitspflichten gilt stattdessen der höhere Betrag aus (i) dem Zweifachen dieser Zwölfmonatsentgelte oder (ii) **25.000 EUR**. Ein Bestellformular kann abweichende Haftungsobergrenzen festlegen. Die Obergrenzen gelten nicht für Ziffer 14.1. 14.4 Die betragsmäßigen Obergrenzen nach Ziffer 14.3 gelten nicht gegenüber Verbrauchern. Für Verbraucher richtet sich die Haftung nach Ziffern 14.1 und 14.2 sowie zwingendem Recht. ## 15. Freistellung Der Nutzer wird uns gegen Ansprüche verteidigen und freistellen, die aus seinen Nutzerinhalten, seiner Nutzung der Dienste oder seiner Verletzung dieser AGB oder von Gesetzen entstehen. ## 16. Aussetzung und Kündigung Wir können Konten oder Zugriff bei Verstößen, Risiken für die Dienste, Betrug oder aus gesetzlichen Gründen aussetzen oder kündigen. Ein Nutzer kann die Nutzung der Dienste jederzeit beenden. Bei kostenpflichtigen Abonnements gilt: - Kündigungen durch den Nutzer werden zum Ende des bezahlten Zeitraums wirksam - Kündigungen unsererseits aus wichtigem Grund (z.B. Verstoß gegen diese AGB) können sofort wirksam werden - Bei Kündigung aus wichtigem Grund durch uns besteht kein Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Beträge ## 17. Änderungen an den Diensten oder AGB Wir können die Dienste und diese AGB ändern. Bei wesentlichen Änderungen werden Nutzer benachrichtigt (z.B. in der App oder per E-Mail). Die fortgesetzte Nutzung nach Änderungen stellt eine Annahme dar. Diese AGB können in mehreren Sprachen bereitgestellt werden. Maßgeblich für die jeweilige Transaktion ist die Sprachfassung, die beim Checkout, bei der Kontoerstellung oder in einem Enterprise-Bestellformular angezeigt wird. Ist keine maßgebliche Sprachfassung festgelegt, dient die englische Fassung als operative Auslegungsreferenz. Zwingende Verbraucherrechte und zwingende lokale Sprachanforderungen bleiben unberührt. ## 18. Export und Sanktionen Der Nutzer versichert, dass er nicht nach anwendbaren Exportkontroll- und Sanktionsgesetzen von der Nutzung der Dienste ausgeschlossen ist und die Dienste nicht in eingeschränkten Rechtsgebieten nutzen wird. ## 19. Anwendbares Recht und Gerichtsstand Diese AGB unterliegen den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin, Deutschland, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen für Verbraucher etwas anderes vorsehen. Für Verbraucher gilt: Zwingende gesetzliche Bestimmungen des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Ist Vertragspartner die Minds AI Labs, Inc., gilt abweichend das Recht des US-Bundesstaates Delaware unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts; ausschließlich zuständig sind die staatlichen und bundesstaatlichen Gerichte in Delaware. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Aufenthaltsstaates des Nutzers bleiben unberührt. ## 20. Streitbeilegung Die europäische Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) wurde zum 20. Juli 2025 eingestellt und steht für Verbraucherbeschwerden nicht mehr zur Verfügung. Wir sind nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Wir bevorzugen eine direkte Klärung; kontaktieren Sie uns unter [hello@getminds.ai](mailto:hello@getminds.ai). ## 21. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. ## 22. Kontakt Fragen: **hello@getminds.ai** --- **Muster-Widerrufsformular** (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An: Art of X UG (haftungsbeschränkt) Köpenicker Straße 145 10997 Berlin Deutschland E-Mail: [hello@getminds.ai](mailto:hello@getminds.ai) Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: Beschreibung der Dienstleistung, z.B. "Individual-Abonnement Minds" Bestellt am (*)/erhalten am (*): ________________ Name des/der Verbraucher(s): ________________ Anschrift des/der Verbraucher(s): ________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ________________ Datum: ________________ (*) Unzutreffendes streichen.